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Der Fall "M/V Louisa"
(St. Vincent an the Grenadines versus Kingdom of Spain)
"Mehr Gold auf dem Meeresgrund als in der spanischen Nationalbank" titelte vor ein paar Jahren eine Online-Zeitung. An der provokativen These ist richtig, dass Meeresarchäologen in der Bucht von Cadiz vor der spanischen Küste unermessliche Kunstschätze vermuten. Kein Wunder also, dass Schatzsucher dort ihr Glück versuchen und dabei bisweilen auch die Grenzen des internationalen Seerechts überschreiten.
Diesem Vorwurf sah sich in 2006 auch ein Schiff namens M/V Louisa ausgesetzt, das unter der Flagge des karibischen Inselstaates St. Vincent und die Grenadinen im Golf von Cadiz unterwegs war. Angeblich um dort nach Anzeichen für Öl und Methangasvorkommnisse zu suchen. Doch den spanischen Behörden kamen die Manöver verdächtig vor. Sie wollten nicht glauben, dass das mit Sonargeräten und Cäsium-Magnetometer ausgestattete Schiff zu Forschungszwecken unterwegs war. Die Behörden behaupteten, die Kläger hätten sich an spanischem Kulturgut bereichert und Meeresumweltbestimmungen verletzt. Sie legten das Schiff ohne Maßgabe einer Sicherheitsleistung im Hafen von El Puerto de Santa Maria kurzerhand an die Kette und verhafteten einen Teil der Crew.
Inzwischen ist der Streitfall ein Fall für den Internationalen Seegerichtshof in Hamburg. Im Jahr 2010 reichte der karibische Inselstaat dort Klage gegen Spanien ein. Er bekräftigt seine Behauptung, die M/V Louisa sei widerrechtlich festgesetzt worden. Das Schiff habe mit einer gültigen Erlaubnis des Küstenstaates auf dem Meeresgrund wissenschaftliche Untersuchungen durchgeführt. St. Vincent und die Grenadinen klagen wegen Verletzung der Artikel 73,87,226, 245 und 303 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen. Sie fordern einen Schadensersatz von mehr als 10 Millionen Dollar.
Der Heidelberger Völkerrechtler Prof. Dr. Rüdiger Wolfrum ist Richter am Internationalen Seegerichtshof Hamburg. Am 5 Oktober 2012 wird er zusammen mit Prof. Dr. Herbert Kronke, Dekan der Juristischen Fakultät Heidelberg, die Teilnehmer des Programms vom Neckarstrand zur Waterkant in Hamburg im ISGH begrüßen.
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